BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ortsverband Starnberg

Grüne stimmen dem Haushalt nicht zu

Schon im letzten Jahr hatte unsere Fraktion große Vorbehalte, hat aber dem Haushaltsentwurf der Stadt Starnberg dann doch zugestimmt.  Doch jetzt gilt: die Schonfrist für Bürgermeister und Verwaltung ist vorbei, denn es gibt dringende Sachthemen - und leere Stadtkassen. Wichtige Einsparungsmöglichkeiten werden nicht ernsthaft gesucht - oder nicht genutzt, Investitionen werden nicht im Hinblick auf ihre Nachhaltigkeit überprüft. Dr. Franz Sengl hat das als Fraktionsvorsitzender im Stadtrat nochmal präzise ausgeführt, seine Rede findet ihr hier

Angelika Fränkel ist seit 2020 für uns im Stadtrat, sie ist die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses. "Bei der Rechnungsprüfung sind uns einzelne Ausgaben besonders ins Auge gestochen." berichtet sie. "Es gibt Einsparungspotenzial - wenn ein effizientes Kostencontrolling eingesetzt wird. Meiner Meinung nach braucht Starnberg ein funktionierendes Qualitätsmanagement." Was Angelika noch über die Rechnungsprüfung und speziell über das Kindergarten-Catering zu sagen hat, lest ihr hier in diesem Interview.

Und das Fazit aus der Haushaltdebatte? "Wir haben Fortschritte gesehen, was die Transparenz und die Kommunikation betrifft. Vielen Dank an die Verwaltung dafür! Aber was wir für die Zukunft dringend brauchen: dass der Ausschuss und Stadtrat sich tatsächlich mit den drögen Zahlen auseinandersetzt und dass ein Konzept mit Maßnahmen für ein Kostencontrolling entwickelt wird. 

Wir wollen für unsere Stadt mehr erreichen! das treibt uns: Nachhaltigkeit, Zukunftsfähigkeit, soziales Miteinander. Das geht nur, wenn wir ausreichend Geld haben."  So bringt Kerstin Täubner-Benicke die Diskussion auf den Punkt.